Intellektuelle zur Internetzensur
it-single, 10:12h
Heute morgen habe ich in der Zeitung ein Artikel eines Intelektuellen über den Iran gelesen:
Dort schreibt dieser Autor, dass es von Siemens unverantwortlich war, dem Iran die technische Infrastruktur für die Internetzensur und Internetüberwachung zu verkaufen. Denn das Internet wird dort von den Oppositionellen genutzt, um sich zu organisieren. Und mit diesem Instrument kann der Diktator besser die Bürger unterdrücken und die Oppositionellen verfolgen. Ein Unternehmen, dessen Sitz in einem demokratischen Staat ist, sollte keine solche Zensur-Infrastruktur an einen Diktator verkaufen. Der Intellektuelle vergleicht dann noch den Verkauf dieser Zensur-Infrastruktur mit dem Verkauf von Giftgas an einen Diktatur.
Meine Meinung dagegen ist, dass wenn man in Deutschland das Internet zensiert, um die Verbreitung von Kinderpornographie zu stoppen, dass dann auch Iran etwas gegen die Kinderpornographie tun sollte. Dies dient im Iran ja nur zum Wohl der Kinder, genauso wie die Internetzensur in Deutschland.
Ein Rechtsstaat sollte die folgenden Mindeststandards bei einer solchen Internetzensur erfüllen:
- Jede zu zensierende Seite muss vorher von einem unabhängigen Richter überprüft werden (diese Anforderung erfüllt Deutschland nicht).
- Die Liste der zensierten Seiten muss veröffentlicht werden, damit überprüft werden kann, ob wirklich nur Kinderpornographie oder nicht doch noch andere Inhalte wie z.B. politische Texte zensiert werden (diese Anforderung erfüllt Deutschland nicht).
- Kinderpornographie sollte aus dem Internet gelöscht anstatt zensiert werden. Eine solche Löschung ist technisch einfach möglich. Eine solche Löschung wird aber von den Behörden oft nicht durchgeführt, da es dort an den Behördenabläufen und der Einhaltung der Dienstwege scheitert. Diese Löschung wäre die bessere Alternative zur Internetzensur.
Dort schreibt dieser Autor, dass es von Siemens unverantwortlich war, dem Iran die technische Infrastruktur für die Internetzensur und Internetüberwachung zu verkaufen. Denn das Internet wird dort von den Oppositionellen genutzt, um sich zu organisieren. Und mit diesem Instrument kann der Diktator besser die Bürger unterdrücken und die Oppositionellen verfolgen. Ein Unternehmen, dessen Sitz in einem demokratischen Staat ist, sollte keine solche Zensur-Infrastruktur an einen Diktator verkaufen. Der Intellektuelle vergleicht dann noch den Verkauf dieser Zensur-Infrastruktur mit dem Verkauf von Giftgas an einen Diktatur.
Meine Meinung dagegen ist, dass wenn man in Deutschland das Internet zensiert, um die Verbreitung von Kinderpornographie zu stoppen, dass dann auch Iran etwas gegen die Kinderpornographie tun sollte. Dies dient im Iran ja nur zum Wohl der Kinder, genauso wie die Internetzensur in Deutschland.
Ein Rechtsstaat sollte die folgenden Mindeststandards bei einer solchen Internetzensur erfüllen:
- Jede zu zensierende Seite muss vorher von einem unabhängigen Richter überprüft werden (diese Anforderung erfüllt Deutschland nicht).
- Die Liste der zensierten Seiten muss veröffentlicht werden, damit überprüft werden kann, ob wirklich nur Kinderpornographie oder nicht doch noch andere Inhalte wie z.B. politische Texte zensiert werden (diese Anforderung erfüllt Deutschland nicht).
- Kinderpornographie sollte aus dem Internet gelöscht anstatt zensiert werden. Eine solche Löschung ist technisch einfach möglich. Eine solche Löschung wird aber von den Behörden oft nicht durchgeführt, da es dort an den Behördenabläufen und der Einhaltung der Dienstwege scheitert. Diese Löschung wäre die bessere Alternative zur Internetzensur.
