Mittwoch, 2. Juni 2010
Unsere neue Bundespräsedentin: Frau von der Leyen?
In Telepolis ist gerade ein sehr guter Artikel über Frau von der Leyen als mögliche zukünftige Bundespräsidentin veröffentlicht:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html.
Besser hätte ich dies auch nicht schreiben können.

Ein Bundespräsident muss die von Bundestag entworfenen Gesetze prüfen und unterschreiben. Bei einem so linientreuen CDU-Präsidenten kann man diese Rolle aber auch gleich abschaffen.

Als Richard Weizäcker noch Bundespräsident war, hat er einmal den Politikern die Leviten gelesen und diese als "machtversessen und machtvergessen" beschrieben. Damals war ein Bundespräsident noch die sechste Gewalt im Staate. Bevor der Bundespräsident aber eine Sockenpuppe der CDU-Bundeskanzlerin wird, sollte man die Position lieber ganz abschaffen.

Bemerkenswert finde ich, wie Frau von der Leyen sofort von der Bild-Zeitung hochgejubelt wird.

Telepolis beschreibt auch gut, dass die angebliche Power-Frau eigentlich vor ihrem ersten Ministerpräsidentenposten außer Kinder kriegen nicht richtig gearbeitet hat, sie hat nicht einmal ihre Facharztausbildung abgeschlossen.

Ein Onkel von mir, ein CDU-Stammwähler, hat einmal zu mir gesagt, dass unser Gesellschaftssystem gerecht ist, denn jeder hat die gleichen Karriere-Chancen. Wenn das stimmen würde, dann hätte ich auch 10 Jahre lang etwas planlos und ohne richtigen Abschluss rumstudieren können, um danach sofort ohne große Leistung gleich einen Ministerposten zu bekommen.

 
Ehrlich gesagt macht mir dieser Text Frau von der Leyen wieder sympathischer. Es hätte mich gewundert, wenn sie drei und mehr Kinder großzieht UND ein Medizinstudium schafft. Da würden mir dann eher Fragen kommen, wie sowas möglich ist. Und als Familienministerin hat sie nicht nur Mist verzapft. Bis zu der Zensurgeschichte hatte ich eine recht gute Meinung von ihr als Familienministerin, denn immerhin hat sie das Elterngeld und den Anspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt. Das kann man aus allen Richtungen kritisieren und auch sagen, dass es von den Vorgängerinnen im Amt vorbereitet wurde, aber in ihrer Amtszeit wurde es durchgesetzt.
Danach konnte sie allerdings auch bei mir nicht mehr punkten. Bei der Zensur wäre ich noch nachsichtig, denn ihr Ziel der Bekämpfung von Kinderpornographie kann ich nachvollziehen. Das man auch mal Fehler macht, geschenkt. Aber als Arbeitsministerin konnte sie bisher nicht glänzen. Ihre Äußerung zu den Dachdeckern, die alle im Büro arbeiten sollen und die Zwangsverpflichtung von Arbeitslosen zum Straßenkehren und Blümchenpflanzen: das nimmt regulären Firmen die Jobs weg.
Wir werden sehen, ob sie tatsächlich Kandidatin wird.
Übrigens war Roman Herzog als angedachter Präsident auch nicht beliebt und war dann später doch geachtet.

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