EU-Kommission will Internetsperren einführen
it-single, 11:28h
Laut aktueller Nachrichten will die EU-Kommision Internetsperren einführen.
So funktioniert also die EU: Wenn deutsche Politiker die Internetsperren nicht direkt einführen können, weil sich das Volk dagegen wehrt, dann wird ein EU-Kommissar durch ein Hinterzimmer-Gespräch dazu gedrängt, dies stellvertretend zu tun.
Danach können die deutschen Politiker schön sagen: "Wir haben ja die Internetsperren nicht gewollt, aber die EU schreibt die Internetsperren vor, und wir sind per Gesetz verpflichtet, dies umzusetzen."
Diese Art der EU-Politik widerspricht dem Prinzip der Demokratie.
Wenn jemand wirklich etwas gegen Kindesmissbrauch tun möchte, sollte er erst einmal bei der katholischen Kirche aufräumen. Aktuell werden sehr viele Missbrauchsfälle innerhalb der katholischen Kirche bekannt, und keiner der pädophilen Priester hatte sich durch das Internet dazu anregen lassen. Keiner der Missbrauchsfälle in der katholichen Kirche hätte sich durch Internetzensur verhindern lassen. Diese vergleichende Betrachtung zeigt wieder, dass es den Innenpolitikern nicht um die Verhinderung von Kindesmissbrauch geht, sondern nur um einen Vorwand zur Einführung der Internetzensur.
So funktioniert also die EU: Wenn deutsche Politiker die Internetsperren nicht direkt einführen können, weil sich das Volk dagegen wehrt, dann wird ein EU-Kommissar durch ein Hinterzimmer-Gespräch dazu gedrängt, dies stellvertretend zu tun.
Danach können die deutschen Politiker schön sagen: "Wir haben ja die Internetsperren nicht gewollt, aber die EU schreibt die Internetsperren vor, und wir sind per Gesetz verpflichtet, dies umzusetzen."
Diese Art der EU-Politik widerspricht dem Prinzip der Demokratie.
Wenn jemand wirklich etwas gegen Kindesmissbrauch tun möchte, sollte er erst einmal bei der katholischen Kirche aufräumen. Aktuell werden sehr viele Missbrauchsfälle innerhalb der katholischen Kirche bekannt, und keiner der pädophilen Priester hatte sich durch das Internet dazu anregen lassen. Keiner der Missbrauchsfälle in der katholichen Kirche hätte sich durch Internetzensur verhindern lassen. Diese vergleichende Betrachtung zeigt wieder, dass es den Innenpolitikern nicht um die Verhinderung von Kindesmissbrauch geht, sondern nur um einen Vorwand zur Einführung der Internetzensur.